Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der Gaseit GmbH für Dienstleistungen in den Bereichen Digitalisierung, Webentwicklung, KI-Automatisierung und Gastro-IT.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Gaseit GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung im Einzelnen beschriebenen Leistungen, insbesondere die Erstellung von Websites und Online-Shops, Online-Marketing, die Automatisierung von Prozessen mit digitalen Werkzeugen und Künstlicher Intelligenz sowie die Digitalisierung gastronomischer Betriebe.
(2) Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen ist die jeweilige Leistungsbeschreibung im Angebot. Darüber hinausgehende Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(2) Das kostenlose Erstgespräch bzw. die Erstanalyse ist unverbindlich und begründet keinen Vertragsschluss.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an überlassenen Inhalten (Texte, Bilder, Logos etc.) verfügt und stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Projekten kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen verlangen.
§ 6 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) An den erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Die Rechteeinräumung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
(2) Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung auf die erbrachten Leistungen als Referenz hinzuweisen, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§ 8 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt nach dem aktuellen Stand der Technik. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, schriftlich anzuzeigen.
(2) Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
§ 9 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Laufzeit und Kündigung von Dauerleistungen
Bei laufenden Leistungen (z. B. Betreuung, Wartung, Hosting) gilt die im Angebot vereinbarte Laufzeit. Ist keine Laufzeit vereinbart, kann das Dauerschuldverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten wird bei Bedarf ein gesonderter Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers in Balingen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind eine sorgfältig erstellte Vorlage. Vor dem verbindlichen Einsatz empfehlen wir eine anwaltliche Prüfung im Hinblick auf Ihre konkreten Leistungen.
Stand: Juli 2026